Rauchmelderpflicht Berlin

Die Rauchmelderpflicht gilt bereits

Jetzt ist auch unsere Bundeshauptstadt Berlin nachgezogen und hat als letztes Bundesland eine Rauchmelderpflicht beschlossen. Nun heißt es für die Bürger von Berlin aktiv zu werden und das seit dem ersten Januar 2017 in Kraft getretene Gesetz umzusetzen. Was bei diesem Prozess alles zu beachten ist und bis wann die Rauchmelder montiert sein müssen, darum geht es hier.

Fristen für die Rauchmelderpflicht

In diesem Punkt drückt sich die Gesetzesänderung sehr klar aus. Es gibt zwei Termine, welche für die neue Rauchmelderpflicht in Berlin zu beachten sind. Für schon errichtete Wohnungen gilt eine Frist zur Nachrüstung bis zum Jahre 2020. Bei Neubauten ist der Einbau von Rauchmeldern nach den entsprechenden Regelungen in dem neuen Gesetzestext ab sofort Pflicht. Dabei handelt es sich um das dritte Gesetz zur Änderung der Bauordnung in Berlin, welchem am 17.06.2016 ein neuer Absatz hinzugefügt wurde.

Wer für die Montage der Rauchwarnmelder zuständig ist

Erst einmal gilt es zu unterscheiden zwischen einer Mietwohnung und einem Eigenheim. Im Falle, dass eine Wohnung zur Miete bewohnt wird, muss der Vermieter für die Anbringung der Rauchmelder sorgen und der Mieter muss sich um deren Wartung und Betriebsbereitschaft  kümmern. Das gilt allerdings nur, wenn im Mietvertrag nichts anderes steht. In Eigenheimen hingegen liegt die volle Verantwortung weiterhin bei dem Eigentümer. Hier spricht das neue Gesetz keine Verpflichtung aus.

In welchen Räumen sind Rauchmelder Pflicht

Das Anbringen von Brandmeldern ist in fast allen Räumen Pflicht.  Davon ausgeschlossen sind laut der berliner Bauverordnung einzig Küche, Bad und Abstellräume. Es ist aber zu empfehlen, auch in der Küche einen Rauchmelder anzubringen, da gerade in der Küche eine erhöhte Brandgefahr besteht. Zudem ist zu beachten, dass auch die möglichen Fluchtwege mit Brandmeldern ausgestattet werden müssen.

Was passiert, wenn die Rauchmelderpflicht nicht umgesetzt wird?

Vernachlässigt der Vermieter seine neuen Pflichten und es kommt eine Person durch Feuer zu Schaden, kann ein strafrechtliches Verfahren wegen Verstoßes gegen die Bauordnung eingeleitet werden. Nach Einschätzungen von „Welt.de“ kann der Vermieter mit bis zu 5 Jahren Haft bestraft werden, wenn ein Bewohner durch einen Brand stirbt. (Allein 2015 gab es in Berlin 33 Brandtote.) Zudem kann auch die Versicherung argumentieren, dass die bestehenden Gesetze nicht eingehalten wurden und die Leistungen verweigern.

Eine Überregulierung oder ein sinnvolles Gesetz?

Es wurde eine Studie (Sulzburger Studie) aufgesetzt, um herauszufinden, ob eine Rauchmelderpflicht die Anzahl der Brandtoten senkt. Zu diesem Zweck wurden deutschlandweit Statistiken der Brandopfer von 1998 bis 2010 ausgewertet. Das erste wichtige Ergebnis der Studie ist, dass die Wahrscheinlichkeit durch Feuer umzukommen im eigenen Zuhause am höchsten ist.
Als Zweites wird herausgestellt, dass die Zahl der Brandtoten von 1998 bis 2010 um 149 Personen, von 522 Toten im Jahre 1989, auf 373 Tote im Jahre 2010 gesunken ist. Das sind ganze 29% weniger Brandopfer als vor der Einführung jeglicher Rauchmelderpflicht. Des Weiteren fanden die Forscher hinter der Studie heraus, dass es eine direkte Verbindung mit der jeweils in einem Bundesland eingeführten Brandmelder-Pflicht und der direkt daraufhin sinkenden Anzahl an Toten durch Brände gibt.
Der Spitzreiter dabei ist Thüringen, hier sank die Zahl um ganze 82% nach der Einführung der Pflicht. So auch im Ausland: In Großbritannien sank die Zahl um etwa 40% und in Schweden sogar um über 50%. Diese Ergebnisse sprechen ganz klar für eine Rauchmelderpflicht in den eigenen vier Wänden.

 

Quelle: Statistisches Bundesamt
(Eigene Darstellung)
Quelle: Statistisches Bundesamt (Eigene Darstellung)